AGB
ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
1.
Allgemeines
1.1.
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die gesamte Geschäftsverbindung zwischen dem Kunden und der Yxaiio GmbH, Wipplingerstraße 15/5, 1010 Wien, FN 291623h, Handelsgericht Wien (in weiterer Folge „Yxaiio"), insbesondere auch für alle künftigen Geschäfte mit dem Kunden.
1.2.
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für den Verkauf von Produkten ("Yxaiio Produkte"), die im Yxaiio Shop gelistet sind.
1.3.
Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, Yxaiio hätte ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
2.
Angebot und Auftrag
2.1.
Unsere Angebote verstehen sich nur als Aufforderung an den Kunden zur Abgabe einer Bestellung.
2.2.
Die Bestellung des Kunden ist daher ein Anbot an Yxaiio zum Abschluss eines Kaufvertrages über die bestellten Artikel.
2.3.
Nach Erhalt dieses Anbots wird Yxaiio eine Auftragsbestätigung per E-Mail an den Kunden übermitteln. Der Vertrag kommt erst mit dieser Auftragsbestätigung durch Yxaiio zustande, die als Annahme des Anbots gilt.
2.4.
Sofern der Inhalt der Auftragsbestätigung vom Inhalt der Bestellung abweicht, ist dies unverzüglich, spätestens jedoch nach 14 Tagen, schriftlich oder zumindest per E-Mail mitzuteilen, ansonsten gilt der Vertrag mit dem Inhalt der Auftragsbestätigung als abgeschlossen.
3.
Lieferung
3.1.
Inhalt und Umfang der Lieferung erfolgt laut Auftragsbestätigung von Yxaiio. Versandart und Versandweg werden, soweit keine anders lautende schriftliche Vereinbarung getroffen wurde, von Yxaiio bestimmt.
3.2.
Die Lieferzeit gilt vorbehaltlich höherer Gewalt und anderen von Yxaiio nicht verschuldeten Lieferbehinderungen.
3.3.
Der Gefahrenübergang findet bei Übergabe der bestellten Ware an den Transporteur / Versender statt. Kosten und Gefahr des Transportes und der Versendung erfolgen ausschließlich auf Risiko des Kunden.
3.4.
Liefertermine sind unverbindlich, es sei denn sie werden ausdrücklich schriftlich als verbindlich vereinbart. Die Auftragsbestätigung ist keine solche Vereinbarung. Wird ein schriftlich vereinbarter Liefertermin nicht eingehalten, kann der Kunde nach Setzung einer angemessenen Nachfrist, die mindestens 14 Tage betragen muss vom Vertrag zurücktreten.
3.5.
Yxaiio hat das Recht, den Auftrag in zumutbaren Teillieferungen auszuführen und gesondert in Rechnung zu stellen.
3.6.
Der Kunde verpflichtet sich, die bestellte und bestätigte Warenmenge vereinbarungsgemäß abzunehmen. Im Fall von Annahmeverzug des Kunden hat dieser allen Yxaiio entstehenden Aufwand und Schaden zu ersetzen.
3.7.
Bei einer unangemessen langen Lieferüberschreitung ist der Kunde berechtigt, unter Setzung einer Nachfrist von mindestens 4 Tagen schriftlich, telegraphisch, fernschriftlich oder per Telefax oder E-Mail vom Vertrag zurückzutreten. Die Nachfrist beginnt mit dem Tag des Einlangens der Rücktrittserklärung des Kunden bei Yxaiio zu laufen.
3.8.
Ersatzansprüche des Kunden wegen verspäteter Lieferung oder im Falle des Rücktritts sind, soweit rechtlich zulässig, ausgeschlossen.
4.
Preise/Zahlungsbedingungen
4.1.
Die Preise verstehen sich so wie ausgezeichnet brutto (inkl. Mehrwertsteuer), exklusive Versandkosten.
4.2.
Sofern nichts anderes schriftlich vereinbart ist, hat die Zahlung vorab per Kreditkarte oder per Banküberweisung zu erfolgen.
4.3.
Die Zahlung gilt als geleistet, wenn sie dem Kreditkartenkonto oder auf dem Bankkonto von Yxaiio eingegangen ist.
4.4.
Wird im Falle einer Bezahlung per Banküberweisung nicht binnen 5 Tagen der genannte Betrag überwiesen, gilt dies als Rücktritt vom Vertrag seitens des Kunden und Yxaiio ist nicht mehr verpflichtet die bestellte Ware zu liefern.
4.5.
Bei Rückabwicklung der Abbuchung durch das Kreditkarteninstitut oder Rückbuchung der Zahlung durch das einzahlende Bankinstitut tritt Zahlungsverzug des Kunden ein und ist Yxaiio berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 9 % pa zu verrechnen. Ferner hat der säumige Kunde alle mit der Eintreibung offener Forderungen im Zusammenhang stehenden Mahn-, Inkasso- und Auskunftskosten zu tragen.
4.6.
Die Aufrechnung von Forderungen des Kunden gegen die Kaufpreisforderung von Yxaiio sowie die Zurückbehaltung der eigenen Leistung des Kunden, aus welchem Grund auch immer, sind ausgeschlossen.
5.
Versendung
5.1.
Die Kosten der Versendung sind in der jeweils gültigen Liste „Versand" ausgewiesen und in der Rechnung separat angeführt.
5.2.
Die jeweils angeführten Versandkosten werden vom Kunden der Höhe nach als angemessen anerkannt.
5.3.
Bei einer Bestellung einer bestimmten Produktmenge oder Produktwerts werden die Versandkosten von Yxaiio getragen. Dieses Angebot steht jedoch unter der Bedingung, dass der Kunde die Lieferung und Produkte ohne Widerruf des Vertrages annimmt. Im Falle einer Nicht-EU-Lieferung und eines Widerrufs des Vertrags über eine solche Lieferung wird Yxaiio die bei der Lieferung anfallenden Versandkosten in Rechnung stellen.
6.
Eigentumsvorbehalt
6.1.
Yxaiio behält sich das Eigentum an der Vertragsware bis zur vollständigen Bezahlung der Rechnungsbeträge vor. Im Fall der Verarbeitung, Verbindung oder Vermischung der Ware, tritt der Kunde schon jetzt seine Eigentums- oder Miteigentumsrechte an der neuen Sache an Yxaiio ab.
6.2.
Der Kunde ist nicht berechtigt, die Ware im ordentlichen Geschäftsweg weiterzuveräußern. Im Falle der geplanten Weiterveräußerung ist ausnahmslos die Zustimmung von Yxaiio einzuholen.
7.
Gewährleistung
7.1.
Yxaiio übernimmt Gewähr für die Mängelfreiheit der Produkte im jeweils gesetzlichen Ausmaß.
7.2.
Mängelrügen wegen offensichtlicher Mängel sowie Mengenabweichungen können nur dann berücksichtigt werden, wenn sie unverzüglich bei Empfang der Ware, spätestens aber nach 3 Werktagen geltend gemacht werden.
7.3.
Als vertragsmäßige Beschaffenheit der Ware gilt nur die Produktbeschreibung als vereinbart, nicht hingegen Werbung oder öffentliche Äußerungen. Jegliche Gewährleistung aufgrund von Werbung und/oder Marketingaktivitäten ist ausgeschlossen. Die Haftung für entgangenen Gewinn, Strafschadensersatz und Folgeschäden ist ausgeschlossen.
7.4.
Sämtliche Informationen zu Yxaiio Produkten werden ohne Garantie jeglicher Art, weder ausdrücklich noch stillschweigend, bereitgestellt, einschließlich, aber nicht beschränkt, auf die stillschweigende Garantie der Eignung oder Eignung für einen bestimmten Verwendungszweck.
7.5.
Die in Punkt 7 genannten Gewährleistungseinschränkungen gelten in jenen Fällen nicht, in denen nationale Gesetze derartige Einschränkungen ausschließen. In einem derartigen Fall gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
8.
Schadenersatz
8.1.
Der Kunde erkennt an und akzeptiert, dass im größtmöglichen gesetzlich zulässigen Umfang weder Yxaiio, eines seiner verbundenen Unternehmen noch eine andere Partei, die an der Erstellung, Produktion oder Lieferung von Yxaiio beteiligt ist, für direkte, indirekte oder Folgeschäden, Reputationsschäden, Kosten, Verluste oder Gewinne oder Verbindlichkeiten jeglicher Art (selbst wenn das Auftreten eines solchen Schadens bekannt war oder Yxaiio hätte bekannt sein können), die sich aus dem Konsum oder der Verwendung von Yxaiio Produkten ergeben können, haftbar gemacht werden kann.
8.2.
Sie sind verpflichtet, die detaillierten Warnhinweise zu Yxaiio Produkten zu lesen und im Zweifelsfall vor der Einnahme von Yxaiio Produkten einen Arzt zu kontaktieren.
8.3.
Yxaiio haftet nur nach den einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Schaden auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, einschließlich Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit ihrer Erfüllungsgehilfen, beruht.
8.4.
Die Haftung für entgangenen Gewinn, Schadensersatz und Folgeschäden ist ausgeschlossen.
8.5.
Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberührt; dies gilt auch für die zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.
8.6.
Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberührt; dies gilt auch für die zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.
9.
Widerrufsrecht / Rücktrittsrecht bei Lieferung in ein EU-Land
9.1.
Widerrufsbelehrung
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Yxaiio GmbH, Wipplingerstraße 15/5, 1010 Wien, E-Mail: yxaiio@yxaiio.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das nachfolgende Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
9.2.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns (Die Rücksendeadresse richtet sich nach dem Fulfillment Center, von dem aus das Paket versendet wurde) zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist. Pakete, die vom österreichischen Fulfillment Center abgewickelt wurden, sind zurückzusenden an: Yxaiio GmbH, Wipplingerstraße 15/5, 1010 Wien. Pakete, die vom lettischen Fulfillment Center abgewickelt wurden, sind zurückzusenden an: Yxaiio, Plienciema 5, Marupe, Marupes novads, LV-2167, Lettland. Pakete, die vom spanischen Fulfillment Center abgewickelt wurden, sind zurückzusenden an: Yxaiio, Travessía Prat de la Riba, 91-95, 08849 Sant Climent de Llobregat, Barcelona, Spanien.
9.3.
Ausnahmen vom Widerrufsrecht/Rücktrittsrecht
Das Widerrufsrecht erlischt mit dem Öffnen der Flasche. Nur volle Verpackungseinheiten, die alle drei Flaschen ungeöffnet beinhalten, können zurückgegeben werden. Darüber hinaus sind folgende Produkte vom Widerrufsrecht ausgeschlossen: speziell für Sie angefertigte Produkte (Print-on-Demand) und Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder aus Hygienegründen nicht zur Rückgabe geeignet sind.
9.4.
Muster-Widerrufsformular
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
- An
Yxaiio GmbH
Wipplingerstraße 15/5
1010 Wien
- Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
- Bestellt am (*)/erhalten am (*)
- Name des/der Verbraucher(s)
- Anschrift des/der Verbraucher(s)
- Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
- Datum
___________
(*) Unzutreffendes streichen
10.
Widerrufsrecht bei Lieferung in ein Nicht-EU-Land
10.1.
Der Kunde hat das Recht, den Vertrag innerhalb von 7 Werktagen nach Erhalt der Bestellung zu widerrufen. Samstage gelten nicht als Werktage. Das Recht zum Widerruf des Vertrags besteht, sofern der Widerruf spätestens am letzten Tag an Yxaiio gerichtet wurde.
10.2.
Das Widerrufsrecht erlischt mit dem Öffnen der Flasche. Nur volle Verpackungseinheiten, die alle drei Flaschen ungeöffnet beinhalten, können zurückgegeben werden. Darüber hinaus sind folgende Produkte vom Widerrufsrecht ausgeschlossen: speziell für Sie angefertigte Produkte (Print-on-Demand) und Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder aus Hygienegründen nicht zur Rückgabe geeignet sind.
10.3.
Im Falle eines Widerrufs des Vertrags durch den Kunden ist die gesamte Bestellung unbeschädigt zurückzusenden. Darüber hinaus berechnet Yxaiio für die Inanspruchnahme der Kaufgegenstände und als Ausgleich für die Wertminderung der Produkte eine angemessene Vergütung in Höhe von mindestens 10 % des Bestellpreises. Eine solche angemessene Vergütung wird nicht fällig, wenn der Kunde die Bestellung innerhalb von 2 Werktagen ohne Beschädigung der Waren zurücksendet.
10.4.
Sämtliche Versandkosten und Kosten für die Rücksendung sind vom Kunden zu tragen. Pakete, die an Yxaiio mit dem Vermerk „Frei Haus“ gesendet werden, werden nicht angenommen. Der Kunde stimmt hiermit zu, dass sämtliche Versandkosten für die Lieferung der Bestellung automatisch von der Rückzahlung des Kaufpreises abgezogen werden. Im Falle eines Widerrufs einer Bestellung werden die tatsächlich von Yxaiio gezahlten Versandkosten abgezogen. Auf schriftliche Anfrage des Kunden übersendet Yxaiio eine Kopie der jeweiligen Rechnung.
10.5.
Nach Erhalt der Lieferung erstattet Yxaiio dem Kunden die Zahlung abzüglich Versandkosten und etwaiger Gebühren des Kreditkartenunternehmens.
11.
Erfüllungsort und Gerichtsstand
11.1.
Erfüllungsort für alle Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis ist Wien.
11.2.
Das Vertragsverhältnis und alle damit in Zusammenhang stehenden bzw. daraus abgeleiteten Rechte und Ansprüche unterliegen österreichischem Recht.
11.3.
Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis sowie über sein Entstehen und seine Wirksamkeit entstehende Rechtsstreitigkeiten ist ausschließlich das in Handelssachen sachlich zuständige Gericht in Wien. Die Yxaiio GmbH ist jedoch berechtigt, den Käufer an jedem anderen für den Käufer zuständigen Gericht zu klagen.
11.4.
Der Kunde verzichtet hiermit freiwillig und absichtlich auf jegliches Recht, das er/sie möglicherweise auf ein Schwurgerichtsverfahren hat, wenn ein darauf basierender Rechtsstreit entsteht, der sich aus oder unter ergibt; oder im Zusammenhang mit dem Kauf oder Abschluss von Yxaiio Produkten oder einer anderen Geschäftsbeziehung mit Yxaiio und dem Kunden.
12.
Geistiges Eigentum
12.1.
Der Inhalt der Websites sowie sämtliche Texte, Marken, Logos, Diagramme, Fotos, Videos, Töne, Musik, Layout, Designs, Know-how, Technologien, Produkte und Prozesse sind Eigentum von Yxaiio oder werden mit Genehmigung der Eigentümer verwendet und sind dementsprechend durch Urheberrechte, Marken, Patente und alle anderen geistigen oder gewerblichen Eigentumsrechte geschützt, die nach geltendem Recht bestehen.
12.2.
Jegliche Verwendung von Texten, Marken, Logos, Diagrammen, Fotos, Videos, Tönen, Musik, Layout, Designs, Know-how, Technologien, Produkten und Prozessen bedarf der vorherigen schriftlichen Genehmigung durch Yxaiio.
13.
Datenschutz
13.1.
Bestimmungen zum Datenschutz sind in der Datenschutzerklärung enthalten.
14.
Verschiedenes
14.1.
Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht.
14.2.
Zusagen, Nebenabreden sowie Änderungen und Ergänzungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bedürfen der Schriftform, ebenso die Aufhebung dieses Formerfordernisses. Als schriftlich gilt eine Mitteilung, die per Post oder E-Mail erfolgt. Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht.
15.
Anbieterkennzeichnung
Yxaiio GmbH
Wipplingerstraße 15/5
1010 Wien
Österreich
FN 291623h
Handelsgericht Wien
E-Mail: yxaiio@yxaiio.com