agb

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
1.
Allgemeines
1.1.
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die gesamte Geschäftsverbindung zwischen dem Kunden und der Yxaiio GmbH, Mariahilferstraße 123, 1060 Wien, FN 291623h, Handelsgericht Wien (in weiterer Folge „Yxaiio"), insbesondere auch für alle künftigen Geschäfte mit dem Kunden.
1.2.
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten insbesondere für den Verkauf des von Yxaiio produzierten funktional drinks „Yxaiio pheromones®", in weiterer Folge als „Yxaiio pheromones®" bezeichnet.
1.3.
Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, Yxaiio hätte ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

2.
Angebot und Auftrag
2.1.
Unsere Angebote verstehen sich nur als Aufforderung an den Kunden zur Abgabe einer Bestellung.
2.2.
Die Bestellung des Kunden ist daher ein Anbot an Yxaiio zum Abschluss eines Kaufvertrages über die bestellten Artikel.
2.3.
Nach Erhalt dieses Anbots wird Yxaiio eine Auftragsbestätigung per E-Mail an den Kunden übermitteln. Der Vertrag kommt erst mit dieser Auftragsbestätigung durch Yxaiio zustande, die als Annahme des Anbots gilt.
2.4.
Sofern der Inhalt der Auftragsbestätigung vom Inhalt der Bestellung abweicht, ist dies unverzüglich, spätestens jedoch nach 14 Tagen, schriftlich oder zumindest per E-Mail mitzuteilen, ansonsten gilt der Vertrag mit dem Inhalt der Auftragsbestätigung als abgeschlossen.

3.
Lieferung
3.1.
Inhalt und Umfang der Lieferung erfolgt laut Auftragsbestätigung von Yxaiio. Versandart und Versandweg werden, soweit keine anders lautende schriftliche Vereinbarung getroffen wurde, von Yxaiio bestimmt
3.2.
Die Lieferzeit gilt vorbehaltlich höherer Gewalt und anderen von Yxaiio nicht verschuldeten Lieferbehinderungen
3.3.
Der Gefahrenübergang findet bei Übergabe der bestellten Ware an den Transporteur / Versender statt. Kosten und Gefahr des Transportes und der Versendung erfolgen ausschließlich auf Risiko des Kunden.
3.4.
Liefertermine sind unverbindlich, es sei denn sie werden ausdrücklich schriftlich als verbindlich vereinbart. Die Auftragsbestätigung ist keine solche Vereinbarung. Wird ein schriftlich vereinbarter Liefertermin nicht eingehalten, kann der Kunde nach Setzung einer angemessenen Nachfrist, die mindestens 14 Tage betragen muss vom Vertrag zurücktreten.
3.5.
Yxaiio hat das Recht, den Auftrag in zumutbaren Teillieferungen auszuführen und gesondert in Rechnung zu stellen.
3.6.
Der Kunde verpflichtet sich, die bestellte und bestätigte Warenmenge vereinbarungsgemäß abzunehmen. Im Fall von Annahmeverzug des Kunden hat dieser allen Yxaiio entstehenden Aufwand und Schaden zu ersetzen.
3.7.
Bei einer unangemessen langen Lieferüberschreitung ist der Kunde berechtigt, unter Setzung einer Nachfrist von mindestens 4 Tagen schriftlich, telegraphisch, fernschriftlich oder per Telefax oder E-Mail vom Vertrag zurückzutreten. Die Nachfrist beginnt mit dem Tag des Einlangens der Rücktrittserklärung des Kunden bei Yxaiio zu laufen. Ersatzansprüche des Kunden wegen verspäteter Lieferung oder im Falle des Rücktritts sind, soweit rechtlich zulässig, ausgeschlossen.

4.
Preise/Zahlungsbedingungen
4.1.
Die Preise verstehen sich so wie ausgezeichnet netto zuzüglich 20% Mehrwertsteuer und Versandkosten.
4.2.
Sofern nichts anderes schriftlich vereinbart ist, hat die Zahlung vorab per Kreditkarte oder per Banküberweisung zu erfolgen.
4.3.
Die Zahlung gilt als geleistet, wenn sie dem Kreditkartenkonto gutgeschrieben oder auf dem Bankkonto von Yxaiio eingegangen ist.
4.4.
Wird im Falle einer Bezahlung per Banküberweisung nicht binnen 5 Tagen der genannte Betrag überwiesen, gilt dies als Rücktritt vom Vertrag seitens des Kunden und Yxaiio ist nicht mehr verpflichtet die bestellte Ware zu liefern.
4.5.
Bei Rückabwicklung der Abbuchung durch das Kreditkarteninstitut oder Rückbuchung der Zahlung durch das einzahlende Bankinstitut tritt Zahlungsverzug des Kunden ein und ist Yxaiio berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 9 % pa zu verrechnen. Ferner hat der säumige Kunde alle mit der Eintreibung offener Forderungen im Zusammenhang stehenden Mahn-, Inkasso- und Auskunftskosten zu tragen.
4.6.
Die Aufrechnung von Forderungen des Kunden gegen die Kaufpreisforderung von Yxaiio sowie die Zurückbehaltung der eigenen Leistung des Kunden, aus welchem Grund auch immer, sind ausgeschlossen.

5.
Versendung
5.1.
Die Kosten der Versendung sind in der jeweils gültigen Liste „Versandkosten ausgewiesen und in der Rechnung separat angeführt.
5.2.
Die jeweils angeführten Versandkosten werden vom Kunden der Höhe nach als angemessen anerkannt.
5.3.
Im Falle einer Bestellung ab einer gewissen Anzahl von Dosen laut jeweils gültiger Versandkostenliste sind die Versandkosten seitens Yxaiio zu tragen. Diese allerdings ausschließlich unter der Bedingung, dass der Kunde nicht von seinem Rücktrittsrecht Gebrauch macht. Macht der Kunde in einem solchen Fall von seinem Rücktrittsrecht gebrauch, hat er unabhängig von der Bestellmenge die tatsächlich entstandenen Versandkosten rückzuerstatten.

6.
Eigentumsvorbehalt
6.1.
Yxaiio behält sich das Eigentum an der Vertragsware bis zur vollständigen Bezahlung der Rechnungsbeträge vor. Im Fall der Verarbeitung, Verbindung oder Vermischung der Ware, tritt der Kunde schon jetzt seine Eigentums- oder Miteigentumsrechte an der neuen Sache an Yxaiio ab.
6.2.
Der Kunde ist nicht berechtigt, die Ware im ordentlichen Geschäftsweg weiterzuveräußern. Im Falle der geplanten Weiterveräußerung ist ausnahmslos die Zustimmung von Yxaiio einzuholen.

7.
Gewährleistung
7.1.
Yxaiio übernimmt Gewähr für die Mängelfreiheit der Produkte im jeweils gesetzlichen Ausmaß.
7.2.
Mängelrügen wegen offensichtlicher Mängel sowie Mengenabweichungen können nur dann berücksichtigt werden, wenn sie unverzüglich bei Empfang der Ware, spätestens aber nach 3 Werktagen geltend gemacht werden.
7.3.
Als vertragsmäßige Beschaffenheit der Ware gilt nur die Produktbeschreibung als vereinbart, nicht hingegen Werbung oder öffentliche Äußerungen. Dies gilt insbesondere für die Wirkung von Yxaiio pheromones®, für die keinerlei Gewähr geleistet wird.
7.4.
Sämtliche Informationen in Bezug auf die Wirkung von Yxaiio pheromones® erfolgt ohne jede Art der Erfolgsgarantie. Insbesondere wird jede Art der Gewährleistung für die Eignung für einen bestimmten Zweck ausgeschlossen.
7.5.
Die in Punkt 7 genannten Gewährleistungseinschränkungen gelten in jenen Fällen nicht, in denen nationale Gesetze derartige Einschränkungen ausschließen. In einem derartigen Fall gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

8.
Schadenersatz
8.1.
Yxaiio haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Kunde Schadenersatzansprüche geltend macht, die auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit einschließlich Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit von Erfüllungsgehilfen beruhen. Für Konsumenten gilt der Ausschluss der Haftung aufgrund leichter Fahrlässigkeit daher nicht, ansonsten ist jede Haftung aufgrund von leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Jeder Haftung für Folgen aus der Konsumation von Yxaiio pheromones® ist ausgeschlossen. Jeder Kunde ist verpflichtet vor Konsumation die Risikohinweise in Bezug auf die Konsumation von Yxaiio pheromones® genau zu lesen und bei Vorliegen allfälliger Zweifel einen Arzt zu konsultieren.
8.2.
Der Ersatz entgangenen Gewinns ist jedenfalls ausgeschlossen.
8.3.
Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberührt; ebenso die zwingende Haftung nach dem Produkthaftgesetz.
8.4.
Eine Haftung für Schäden basierend auf einem unsachgemäßen Gebrauch von Yxaiio pheromones® ist ausgeschlossen.
8.5.
Die in Punkt 8 genannten Haftungseinschränkungen gelten in jenen Fällen nicht, in denen nationale Gesetze derartige Einschränkungen ausschließen. In einem derartigen Fall gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

9.
Widerrufsrecht / Rücktrittsrecht
9.1.
Der Kunde ist berechtigt, binnen 7 Werktagen ab Erhalt der Ware von diesem Vertrag zurückzutreten, wobei Samstage nicht als Werktage zählen. Es genügt, wenn die Rücktrittserklärung innerhalb der Frist abgesendet wird.
9.2.
Das Rücktrittrecht erlischt mit Öffnen der Dose.
9.3.
Tritt der Kunde vom Vertrag fristgerecht zurück, so hat er die verschlossenen und unbeschädigten Dosen zurückzustellen und Yxaiio ein angemessenes Entgelt in Höhe von 10% der Bestellsumme für die Benützung und als Entschädigung für eine damit verbundene Minderung des gemeinen Wertes der Leistung zu zahlen; Dieses angemessene Entgelt entfällt, wenn der Konsument die Ware für maximal 2 Werktage in Gewahrsame hatte und diese unbeschädigt retourniert.
9.4.
Alle Kosten der Versendung und Rücksendung sind im Falle eines Rücktritts vom Kunden zu tragen. Der Kunde stimmt daher unwiderruflich zu, die tatsächlich entstandenen Versandkosten von der Rücküberweisung des Kaufpreises abzuziehen. Rücksendungen mit dem Vermerk „Porto zahlt Empfänger" werden nicht angenommen. Die Höhe der tatsächlichen Versandkosten ist in der Bestellung ausgewiesen und wird seitens des Kunden als angemessen anerkannt. Im Falle eines Rücktritts von einem Kaufvertrag über eine Menge ab 24 Dosen wird Yxaiio die tatsächlich entstandenen Versandkosten in Abzug bringen und nach schriftlicher Aufforderung des Kunden auch nachweisen.
9.5.
Yxaiio wird Zug um Zug gegen Erhalt der Retoursendung die vom Kunden geleisteten Zahlungen abzüglich der unmittelbaren Versandkosten und Kreditkarten-Rückabwicklungsgebühren sowie der unter Punkt 9.3. genannten Entschädigung - falls anzuwenden - rückerstatten.

10.
Erfüllungsort und Gerichtsstand
10.1.
Erfüllungsort für alle Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis ist Wien.
10.2.
Das Vertragsverhältnis und alle damit in Zusammenhang stehenden bzw. daraus abgeleiteten Rechte und Ansprüche unterliegen österreichischem Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechtes.
10.3.
Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis sowie über sein Entstehen und seine Wirksamkeit entstehende Rechtsstreitigkeiten ist ausschließlich das in Handelssachen sachlich zuständige Gericht in Wien. Die Yxaiio GmbH ist jedoch berechtigt, den Käufer an jedem anderen für den Käufer zuständigen Gericht zu klagen.

11.
Geistiges Eigentum
11.1.
Sämtliche Bilder, Grafiken, Konzepte und Rezepturen von Yxaiio unterliegen dem Urheberrecht und sonstigen Immaterialgüterrechten. Jede Art der Nutzung von Bildern, Grafiken, Rezepturen oder Konzepten ohne Zustimmung von Yxaiio ist entgeltlich, bedarf einer separaten Vereinbarung mit Yxaiio und ist ohne eine solche in jedem Fall untersagt.

12.
Datenschutz
12.1.
Alle personenbezogenen Daten dürfen soweit es für die Leistungserbringung und Verrechnung erforderlich ist, ermittelt, verarbeitet und gespeichert werden
12.2.
Eine Verwendung dieser Daten zu Marketingaktivitäten erfolgt ausschließlich für den Fall, dass der Kunde zustimmt.

13.
Verschiedenes
13.1.
Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht.
13.2.
Zusagen, Nebenabreden sowie Änderungen und Ergänzungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bedürfen der Schriftform, ebenso die Aufhebung dieses Formerfordernisses. Als schriftlich gilt eine Mitteilung, die per Post, Telefax oder E-Mail erfolgt.

14.
Anbieterkennzeichnung
Yxaiio GmbH
Mariahilferstraße 123
A - 1060 Wien
Austria
FN 291623h
Handelsgericht Wien

Tel.: +43 (1) 599 99 - 0
Fax.: +43 (1) 599 99 - 323
E-Mail: yxaiio@yxaiio.com